AGB



1. Geltungsbereich
Folgende Bedingungen akzeptiert der Benutzer mit Benutzung dieser Internetseite (http://www.firmensms.at/) oder mit Inanspruchnahme von Dienstleistungen die auf dieser Website (http://www.firmensms.at/) angeboten werden.

2. Kuendigung
Der Benutzer ist berechtigt seinen Account ohne Angaben von Gruenden jederzeit zu kuendigen. Bereits vorausbezahlte Geldbetraege werden nicht zurueckerstattet.

3. Auftraege, Bestellungen
Ein Auftrag wird erst wirksam, wenn der Benutzer von uns eine Auftragsbestaetigung per E-Mail erhaelt.
Ausnahme dieser Bedingung ist die Ueberweisung eines Geldbetrages auf unser Konto. Erst wenn der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde und der Betrag eindeutig einem Benutzer zugewiesen worden ist, wird der Auftrag, vorbehaltlich einer Pruefung, wirksam.

4. Verbotene Inhalte
Die angebotenen Dienstleistungen duerfen nicht verwendet werden, um verbotene Inhalte zu uebermitteln, zu speichern oder zu publizieren. Verbotene Inhalte sind alle Inhalte die gegen oesterreichisches Recht verstossen, insbesondere sind zu nennen nationalsozialistische, rassistische, pornographische oder aehnliche Inhalte.
Der Benutzer ist fuer die Inhalte seiner Nachrichten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. http://www.firmensms.at/ uebernimmt keine Haftung fuer Inhalte der uebermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstosses gegen eine der o.g. Normen stellt der Urheber einer Nachricht http://www.firmensms.at/ von jeglichen Anspruechen Dritter frei. Der entsprechende Account wird sofort gesperrt.
Benutzer unserer Dienste sind nicht berechtigt SMS, die Werbung enthalten oder unerwuenschte Massensendungen (SPAM) sind, ohne Einwilligung des Empfaengers zu versenden.
Der Empfaenger einer SMS muss immer darueber informiert sein von wem die SMS kommt. Es duerfen keine SMS ohne einen konkreten Hinweis auf den Sender verschickt werden. Dies gilt bei allen verschickten SMS. Besonderst bei SMS mit variabler Absenderkennung, wo der Benutzer die Absenderkennung einstellen kann. Es muss eine Information die auf den Sender schliesst (z.B. Rueckrufnummer, Name) in der SMS enthalten sein.
Bei Verstoss gegen diesen Artikel erhebt http://www.firmensms.at/ eine Strafe von bis zu 2.- EUR pro versendeter SMS.

5. Informationen an Gerichte, Behoerden und Dritte
Mit seiner Registrierung stimmt der Benutzer ausdruecklich zu, dass seine Daten und weitere Informationen die ueber den Benutzer bekannt sind, an Gerichte, Behoerden, Fernmeldebehoerden offen gelegt werden, wenn http://www.firmensms.at/ dazu von diesen Behoerden aufgefordert wird. http://www.firmensms.at/ gibt keine Daten an Dritte weiter, ausser es liegen Beschwerden (wie zum Beispiel Drohungen oder dergleichen) von Dritten ueber einen Benutzer vor. http://www.firmensms.at/ ist befugt, jede verbotene Nutzung von http://www.firmensms.at/ anzuzeigen.

6. Sperre
http://www.firmensms.at/ kann jeden Benutzer der sich nicht an diese AGB haelt, ohne ihn vorher zu kontaktieren, sperren und seinen Account vollstaendig loeschen. Bestehendes Guthaben wird nicht rueckerstattet.

7. Zahlungsformen
Fuer die Bezahlung der Dienste auf http://www.firmensms.at/ stehen dem Benutzer Ueberweisung auf das Bankkonto, Zahlung per Kreditkarte und PayPal™ zur Verfuegung. Bei Ueberweisungen werden von http://www.firmensms.at/ keinerlei Ueberweisungsgebuehren uebernommen. Sollten Ueberweisungsgebuehren bei http://www.firmensms.at/ eingehoben werden, kann http://www.firmensms.at/ diesen Betrag von dem Benutzer zurueckverlangen oder vom http://www.firmensms.at/ -Guthaben abziehen.

8. Nutzung durch Unberechtigte. Verantwortlichkeiten des Benutzers
Jeder Benutzer ist fuer seinen Account verantwortlich. Der Benutzer ist verantwortlich, dass er sein Passwort und seinen PIN geheim haelt und keinem Dritten gegenueber offen legt. Der Benutzer haftet fuer den Fall, dass sein Account missbraeuchlich verwendet wird. Der Benutzer zahlt fuer etwaige Dienste, Schaeden, etc., die durch seinen Account in Anspruch genommen werden/worden sind.

9. Nutzung von elektronischen Informationen
Der Benutzer darf elektronische Information die er ueber die Seiten von http://www.firmensms.at/ bezieht in keiner Weise, weder ganz noch teilweise veraendern, kopieren, dekompilieren, verbreiten. Der Benutzer darf die elektronische Information die er ueber http://www.firmensms.at/ bezieht nicht weitergeben, verbreiten, aendern, verkaufen, vermieten, verleihen. Die Betreiber von http://www.firmensms.at/ koennen bei Stoerungen, Defekten, oder dergleichen nicht zur Verantwortung gezogen werden und sind klaglos zu halten.

10. Gewaehrleistung und Haftung
Die auf http://www.firmensms.at/ beschriebenen Dienstleistungen entsprechen den Beschreibungen. http://www.firmensms.at/ haftet in keinem Fall fuer Vermoegensschaeden, oder sonstige Schaeden die mit der Nutzung von http://www.firmensms.at/ in direktem oder indirektem Zusammenhang stehen.
Die tatsaechliche Weiterleitung der vom Benutzer versendeten SMS ueber http://www.firmensms.at/ sind auch von technischen Voraussetzungen (z. B. vom Funktionieren des jeweiligen Mobilfunknetzes, des jeweils Mobiltelefonbetreibers oder der Funktion von Partnerunternehmen) abhaengig, die ausserhalb jeden Einflussbereiches von http://www.firmensms.at/ liegen.
Fuer verspaetete Zustellung, nicht ordnungsgemaesse Zustellung oder Aehnlichem uebernimmt http://www.firmensms.at/ keinerlei Haftung. Auch nicht zugestellte SMS werden dem Benutzer in Rechnung gestellt.

11. Allgemeine Vertragsbeendigung
Der Benutzer kann mit einem Schreiben an http://www.firmensms.at/ jederzeit seinen Account kuendigen. Das Schreiben muss von der http://www.firmensms.at/ -Emailadresse des Benutzers geschickt werden.
Jede Person darf nur einen Account besitzen. Sollte eine Person sich zweimal oder oefters registrieren, wird http://www.firmensms.at/ ohne Ruecksprache mit dem Benutzer die doppelten Accounts loeschen oder den Benutzer vollstaendig sperren. Dies gilt nicht fuer Firmen. Firmen duerfen mehrere Accounts besitzen, die alle auf die gleiche Firma laufen, jedoch werden hier keine Provisionen, o.Ae. ausgezahlt.
Es ist nicht erlaubt den SMS-Versand durch Programme, Scripte oder Manipulation ohne schriftliche Genehmigung von http://www.firmensms.at/ zu nutzen. Werden dennoch Versuche unternommen, wird strafrechtlich gegen den Benutzer vorgegangen. Schadensersatzansprueche koennen von http://www.firmensms.at/ gegenueber diesen Benutzers gelten gemacht werden. Ausnahme hiervon ist die HTTP-Schnittstelle von http://www.firmensms.at/. Diese kann laut der aktuellen Schnittstellenbeschreibung von http://www.firmensms.at/ genutzt werden.
Der Kunde wird von eventuellen Preissteigerungen oder Preissenkungen von SMS-Routen per E-Mail informiert. Preissenkungen oder Preissteigerungen erlangen Gueltigkeit ab dem im E-Mail angegebenen Zeitpunkt. Fruehestens jedoch innerhalb von 24 Stunden ab dem Versand der E-Mail.
Die aktuellen AGBs kann der Benutzer jederzeit auf der Webseite von http://www.firmensms.at/ nachlesen. Bei Aenderungen der AGBs die zum Nachteil des Kunden sind, wird dieser per E-Mail darueber informiert. Bei sonstigen Aenderungen der AGB wird ausschliesslich ein Hinweis auf der Startseite angezeigt, sobald sich der Kunde bei http://www.firmensms.at/ einloggt. Wenn der Benutzer den neuen AGBs nicht zustimmt, kann er innerhalb von zwei Wochen ab der Veroeffentlichung der neuen AGBs seinen Account kuendigen, ansonsten akzeptiert er die neuen AGB. Aktuelles Guthaben wird dem Benutzer nur in diesem Fall zurueckerstattet.

12. Besondere Vertragsbeendigung
Sollte ein Benutzer seinen Account 12 Monate oder mehr nicht in Anspruch genommen haben, ist http://www.firmensms.at/ berechtigt seinen Account zu loeschen.
Mit der Loeschung des Accounts wird noch aktuelles Guthaben des Benutzers nicht zurueck bezahlt.

13. Registrierung
Der Benutzer ist verpflichtet bei seiner Registrierung wahrheitsgemaesse Angaben zu seiner Person zu machen und seine Benutzerdaten aktuell zu halten.

14. Gerichtsstand und Erfuellungsort
Auf diesen Vertrag und die Rechtsbeziehungen zwischen dem Benutzer und http://www.firmensms.at/ findet einzig das oesterreichische Recht Anwendung.

15. Widerrufsrecht
Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher (§ 1 Abs. 1 Ziff. 2 KSchG) handelt, gilt folgendes:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie koennen Ihre Vertragserklaerung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gruenden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die im Impressum angefuehrte Adresse.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Koennen Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren beziehungsweise herausgeben, muessen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu fuehren, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen fuer den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfuellen muessen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen innerhalb von 30 Tagen erfuellt werden. Die Frist beginnt fuer Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklaehrung, fuer uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdruecklichen Wunsch vollstaendig erfuellt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeuebt haben.
Link zu Widerrufsformular
Ende der Widerrufsbelehrung

16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchfuehrbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchfuehrbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im uebrigen unberuehrt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchfuehrbaren Bestimmung treten diejenige wirksamen und durchfuehrbaren Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am naechsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchfuehrbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend fuer den Fall, dass sich der Vertrag als lueckenhaft erweist.

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